Ideologie

Der Antisemitismus ist in Deutschland ein alter Bekannter. Da sein Vorhandensein nun augenfällig wird, versucht die Politik, ihn zu “bekämpfen”. Doch bei ihrem Versuch, Antisemitismus als einen Import von “Migrant:innen” zu labeln, stochern Bundesregierung und Opposition gleich in zweierlei Hinsicht im Nebel. Diese Annahme ist nicht nur rassistisch, sie ist auch inhaltlich falsch und relativiert die weitverbreiteten antisemitischen Denkmuster, die auch in der deutschen Mehrheitsbevölkerung existieren.

Die Eskalation in Nahost nach dem Angriff der Hamas auf Israel ist in vollem Gange. Es ist absehbar, dass die folgen der von der Hamas begangenen Pogrome die Weltpolitik für einige Zeit beschäftigen werden. In den aktuellen Auseinandersetzungen fehlt häufig der Blick für die Entstehungsgeschichte des Konfliktes. Darum holen wir in dieser Darstellung etwas weiter aus.

Der Begriff der Klasse ist derzeit in aller Munde. Doch zugleich bleibt er oft seltsam lehr und auch die linke Praxis, die sich um den Begriff herumgruppiert, bleibt nicht selten sehr abstrakt. Das ist kein Zufall. Der Klassenbegriff hat seine besten Zeiten hinter sich. Er verdankt sich der Frühgeschichte des Kapitalismus und geht auf Analogiebildungen zwischen Natur und Gesellschaft zurück. In der absolutistischen Gesellschaft schien das noch plausibel. Heute können hingegen können wir nicht mehr viel mit dem Begriff anfangen.

Oft wird die Räumung des kleinen Dorfes Lützerath mit dem Argument der demokratischen Rechtsstaatlichkeit gerechtfertigt. Es gebe in einer Demokratie nun mal politische Prozesse, so heißt es, durch die Mehrheitsentscheidungen festgelegt seien.  Das ist allerdings kaum die Hälfte der Wahrheit. Mindestens drei zentrale Aspekte werden dabei außen vorgelassen 

Die Amazon-Serie „Die Ringe der Macht“ setzt in ihrer Besetzung auf Diversität. Was gut gemeint ist, führt dazu, dass sich über alle Völker der Fantasywelt hinweg Figuren of color finden. Damit übergeht die Serie jedoch die rassistische Veranlagung des Stoffes. Denn die liegt nicht allein in der Verteilung der Hautfarben, sondern in der grundlegenden Konzeption von Gut und Böse.

Lenin ist wieder en vogue. Theoretiker wie Andreas Malm graben den Anführer der russischen Revolution von 1917 wieder aus. In ihren Augen kann uns Lenin helfen, den Kapitalismus abzuschaffen und den Klimawandel zu bekämpfen. Es bleibt jedoch fraglich, ob Lenin uns heute noch etwas zu sagen hat. Im Gegenteil, mit seinem Arbeitsfetisch und seinem Lob der preußischen Disziplin stand Lenin fest auf dem Boden der kapitalistischen Produktionsweise und der Naturzerstörung.

Großbritannien will Migrant:innen nach Ruanda ausfliegen. Und zwar unabhängig von deren Herkunft und Staatsangehörigkeit. Hauptsache weg. Wie Europa mit den Überflüssigen umgeht, lesen Sie hier.

Wenn alle Menschen ihr rationales und privates Interesse verfolgen würden, trüge jeder zum allgemeinen Wohl bei. Dass das nicht funktioniert, zeigt der motorisierte Individualverkehr. Besser bekannt unter der Bezeichnung „Stau“.

In der aktuellen linken Diskussion zu den Hintergründen des Ukraine-Krieges wird oft die NATO als imperialistisches Militärbündnis ins Spiel gebracht. Doch inwiefern kann die NATO tatsächlich mit der politischen Praxis eines Imperialismus identifiziert werden? Dieser Beitrag versucht, einige Annahmen in Bezug auf diese Fragestellungen zu präzisieren.